Beschränkungen des Schutzes von Kennzeichen gemäß § 23 MarkenG

von Julia Traumann

398 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

§ 23 MarkenG beschränkt den Schutz von Kennzeichen. § 23 Nr. 1 MarkenG stellt die Benutzung des eigenen Namens von Ansprüchen des Kennzeicheninhabers frei, Nr. 2 die als beschreibende Angabe und Nr. 3 die des Kennzeichens als notwendigen Bestimmungshinweis, insbesondere im Zubehör- und Ersatzteilgeschäft. Alle drei Tatbestände stehen unter dem Vorbehalt, dass die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt. Die Autorin untersucht den Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestände des § 23 MarkenG. Weiterhin behandelt sie eine mögliche Übertragung der Wertungen des § 23 MarkenG auf den lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutz, § 5 Abs. 2 UWG, und macht Vorschläge für eine Erweiterung des § 23 MarkenG, die jüngere Rechtsentwicklungen aufnimmt.

• Reihe: Europäische Hochschulschriften Recht
• ISBN: 9783631625194
• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 06.09.2012
• Größe: 21 x 14.8 cm
• Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften