Der Verantwortungsbegriff im Rahmen oeffentlich-rechtlicher Zahlungspflichten

Eine kritische Wuerdigung der Sonderabgabendogmatik am Beispiel des Bonusmodells

von Jana Beckhaus

372 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Das Bonusmodell stellt ein neuartiges Steuerungs- und Finanzierungsmodell dar, dessen Kernelement die gesetzliche Inpflichtnahme einer Gesellschaftsgruppe zur finanziellen Förderung privater gemeinnütziger Maßnahmen ist, ohne dass die Verpflichteten eine Gegenleistung erhalten. Es ähnelt den Abgabenregelungen der Sonderabgabe und der Zwecksteuer. Im Rahmen einer Bonusregelung fehlt es jedoch an der Aufkommenswirkung zu Gunsten der öffentlichen Hand. Es wird gezeigt, dass das Bonusmodell eine mit dem deutschen Verfassungsrecht in Einklang stehende Modellalternative zu anderen Instrumenten darstellt. Gleichzeitig wird das Verhältnis von Sonderabgabe und Steuer beleuchtet und eine Modifikation der Sonderabgabendogmatik vorgenommen, wobei die besondere Bedeutung des sogenannten Verantwortungsprinzips herausgestellt wird.

• Reihe: Europaeische Hochschulschriften Recht
• ISBN: 9783631628546
• Erscheinungsdatum: 14.11.2013
• Genre: Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
• Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften