Die zentralen und dezentralen Rechtsschutzmoeglichkeiten des Einzelnen gegenueber Normen des materiellen Europaeischen Strafrechts

302 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Europaeische Hochschulschriften Recht
ISBN 9783631636152
Erscheinungsdatum 19.01.2012
Genre Recht/Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie
Verlag Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
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Kurzbeschreibung des Verlags

Aufgrund der Europäisierung des Strafrechts und den Regelungen im Vertrag von Lissabon kommt der EU eine strafrechtliche Anweisungskompetenz zu. Die Mitgliedstaaten können demnach verpflichtet werden, ihr nationales Strafrecht entsprechend den Vorgaben einer EU-Richtlinie anzupassen. Im Buch wird untersucht, mit welchen prozessualen Mitteln ein potentiell betroffener Bürger ein deutsches Strafgesetz, das auf einer EU-Richtlinie basiert, gerichtlich überprüfen lassen kann. Das gegenwärtige Rechtsschutzsystem der EU, welches sich auf das Vorabentscheidungsverfahren und die Individualnichtigkeitsklage stützt, bietet jedoch im Bereich des Europäischen Strafrechts keinen effektiven Grundrechtsschutz. Daher kGrundrechtsschutz. Daher könnte die Reservekompetenz des Bundesverfassungsgerichts sowie des EGMR wiederaufleben.

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