Buergerbegehren und Buergerentscheid zu Fragen der Bauleitplanung

Eine Pruefung der Vereinbarkeit mit den Vorschriften des Baugesetzbuches
226 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Europaeische Hochschulschriften Recht
ISBN 9783631653265
Erscheinungsdatum 01.05.2014
Genre Recht
Verlag Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die Arbeit untersucht das Verhältnis der bundesrechtlichen Vorschriften des Baugesetzbuches zu den kommunalrechtlichen Regelungen über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid: Welchen Spielraum lässt der Bundesgesetzgeber den Ländern in der Ausgestaltung und Anwendung ihrer Vorschriften über direktdemokratische Entscheidungen zu Fragen der Bauleitplanung? Im Rahmen einer rechtlichen Analyse im klassisch-dogmatischen Sinn beleuchtet die Verfasserin die Vereinbarkeit direktdemokratischer Entscheidungen mit dem Abwägungsgebot sowie weiteren bedeutenden Maßstabsnormen des BauGB. Die Arbeit leistet einen weiterführenden Beitrag zu der Debatte um die Stärkung direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene. Sie ist aber auch baurechtlich wertvoll: In der Darstellung der hier untersuchten Problematik erscheinen die Maßstabsnormen des BauGB in einem klareren Licht.

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