Tatbestand und Rechtsfolgen von wiederholten Verhaltensweisen in vertraglichen Dauerschuldverhaeltnissen

Ein Beitrag zur betrieblichen Uebung
290 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Europaeische Hochschulschriften Recht
ISBN 9783631654491
Erscheinungsdatum 17.07.2014
Genre Recht/Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht
Verlag Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die betriebliche Übung ist in der Rechtsprechung zwar anerkannt, ihre Voraussetzungen und ihre Rechtsfolgen sind jedoch ungeklärt. Diese Arbeit untersucht vergleichbare Sachverhalte in ähnlichen andauernden Rechtsverhältnissen und erläutert, ob und unter welchen Umständen aus einem regelmäßig wiederholten Verhalten eine rechtliche Bindung erwächst. Ziel ist es, praktisch verwertbare Folgerungen für den Tatbestand und die Rechtsfolgen der betrieblichen Übung herzuleiten. Dazu erfolgt zunächst eine Bestandsaufnahme der Rechtsprechung. Im Anschluss daran wird die Rechtserheblichkeit von regelmäßig wiederholten Verhaltensweisen untersucht. Zuletzt werden die Erkenntnisse auf die betriebliche Übung übertragen und ihre Voraussetzungen, ihre Rechtsfolgen und ihr Geltungsgrund diskutiert.

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