Verfassungsmaeßigkeit und Zukunft des Solidaritaetszuschlags

Eine Untersuchung der finanzverfassungsrechtlichen Voraussetzungen zur Erhebung einer Ergaenzungsabgabe im Sinne des Art. 106 Abs. 1 Nr. 6 GG

von Christian Frank

138 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Der verfassungsrechtlich als Ergänzungsabgabe einzuordnende Solidaritätszuschlag ist seit seiner Einführung politisch umstritten und immer wieder Gegenstand finanzgerichtlicher Verfahren. Ausgehend von einer historischen Darstellung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs arbeitet der Autor zunächst verfassungsrechtliche Voraussetzungen zur Erhebung einer Ergänzungsabgabe heraus, die diese Abgabe signifikant von anderen Steuern unterscheiden. Insbesondere darf eine Ergänzungsabgabe nur für einen bestimmten Zeitraum erhoben werden und bedarf eines Zwecks zur sachlichen Rechtfertigung. Anhand dieser Kriterien wird sodann die Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags überprüft. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Solidaritätszuschlag verfassungswidrig ist.

• Reihe: Europaeische Hochschulschriften Recht
• ISBN: 9783631791752
• Erscheinungsdatum: 29.08.2019
• Genre: Recht
• Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften