Die Erschoepfungsdogmatik bei parallelen Sach-, System- und Verfahrensanspruechen im Patentrecht

Moegliche Loesungen zur Unterbindung der Doppelverwertungsmoeglichkeit bei Anwendung des Erschoepfungsgrundsatzes

von Christina Kesting

166 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

In diesem Buch untersucht die Autorin die patentrechtliche Erschöpfungsdogmatik. Ziel ist hierbei die Behandlung und Lösung zwei verschiedener Fallkonstellationen. In beiden Konstellationen eröffnet die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes in seiner bisherigen Fassung dem Patentinhaber die Möglichkeit, sein Patent zweifach zu verwerten. Der Band stellt deshalb die Frage, ob diese Doppelverwertungsmöglichkeit mit den Grundsätzen des Patentrechts im Einklang steht und wenn nicht, welche dogmatischen Möglichkeiten bestehen, um die Doppelverwertungsmöglichkeit zu unterbinden und ein sachgerechtes Ergebnis zu erzielen. Hierzu werden verschiedene Lösungsvorschläge aus Literatur und Rechtsprechung kritisch begutachtet und weitere Lösungsansätze entwickelt.

• Reihe: Europaeische Hochschulschriften Recht
• ISBN: 9783631791974
• Erscheinungsdatum: 10.09.2019
• Genre: Recht
• Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften