Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage

unter besonderer Berücksichtigung der ökonomischen Analyse des Rechts
Taschenbuch
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Reihe Europäische Hochschulschriften Recht
ISBN 9783631857403
Erscheinungsdatum 30.11.2021
Genre Recht
Verlag Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage ist bislang nicht geklärt. In dieser Arbeit werden allgemeine Kriterien und Maßstäbe der objektiven Schiedsfähigkeit nach deutschem Recht herausgearbeitet. Sodann werden die Besonderheiten des Patents und der Patentnichtigkeitsklage ermittelt und dargestellt. Auf dieser Basis wird untersucht, ob die Patentnichtigkeitsklage nach den zuvor ermittelten Kriterien und Maßstäben schiedsfähig ist. Zuletzt wird die Frage, ob die Patentnichtigkeitsklage schiedsfähig sein sollte, mit den Instrumentarien der ökonomischen Analyse des Rechts untersucht.

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