Missbräuchliche Ausnutzung von FRAND-unterworfenen SEPs im US-Kartellrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung vertragsrechtlicher Haftungsfragen

von Simon Schmauder

430 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Standardessentielle Patente (SEP) verleihen ihrem Inhaber vielfach eine nicht unerhebliche Machtposition, weil ein SEP-Inhaber für all jene Unternehmen zum unumgänglichen Handelspartner wird, die standardkonforme Produkte herstellen möchten und dafür Lizenzen benötigen. Missbraucht ein SEP-Inhaber diese Machtstellung, insbesondere indem er seinem Versprechen zuwider SEP-Lizenzen nicht zu FRAND-Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) vergibt, stellt sich die Frage, ob und wie missbräuchliche Lizenzpraktiken mit Mittel des Vertrags- und Kartellrechts geahndet werden können. Der Autor untersucht dies anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung des US-amerikanischen, deutschen und europäischen Rechts.

• Reihe: Europäische Hochschulschriften Recht
• ISBN: 9783631876824
• Erscheinungsdatum: 13.04.2022
• Genre: Recht
• Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften