Amtshilfe in auswärtigen Angelegenheiten

von T. Stein

212 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

§ 1. Einleitung.- 1. Aufgabenstellung.- 2. Beispielsfälle.- § 2. Die auswärtige Gewalt der Bundesrepublik Deutschland.- A. Begriffliche Abgrenzungen.- B. Die Verteilung der auswärtigen Gewalt.- § 3. Die Unterstützungspflicht.- 1. Grundsätzliche Vereinbarkeit mit dem System des Grundgesetzes.- 2. Notwendigkeit der Unterstützung des Bundes bei der Wahrnehmung der auswärtigen Angelegenheiten.- Arten und Bereiche der Unterstützung.- § 4. Rechtsgrundlagen der Unterstützungspflicht.- I. Vorbemerkungen.- II. Die Amtshilfe nach geltendem Verfassungsrecht.- III. Rechtsgrundlagen der Unterstützungsmaßnahmen im einzelnen.- IV. Zusammenfassung.- § 5. Übertragung bestimmter Amtshilfe-Grundsätze auf die Unterstützungspflicht aus Bundestreue.- 1. Die Bundesregierung als 'ersuchende Behörde' ist Herrin des Verfahrens.- 2. Anwendung sonstiger Grundsätze.- § 6. Gibt es noch einen Primat des 'Auswärtigen'?.- 1. Kein ausdrücklicher Vorrang in der Verfassung.- 2. Die Lehre vom Primat der Außenpolitik.- 3. Widerlegliche Vermutung für den Vorrang bedeutsamer außenpolitischer Vorhaben.- 4. Das Selbstverständnis des Staates.- § 7. Adressaten der Unterstützungspflicht.- I. Bereich der Länder.- II. Der Bundespräsident.- III. Der Bundesrat.- IV. Privatpersonen.- § 8. Erzwingbarkeit der Unterstützung und gerichtliche Kontrolle.- I. Durchsetzung der Unterstützungspflicht.- II. Gerichtliche Kontrolle.- §9. Ergebnis und Leitsätze.

• Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
• Themen: Recht
• ISBN: 9783642454646
• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 14.03.2012
• Größe: 235 x 155 mm
• Verlag: Springer