Berufsfreiheit und Wirtschaftstätigkeit der Kommunen

40 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen
Themen Recht Rechtswissenschaft, allgemein
ISBN 9783656764953
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 09.10.2014
Größe 210 x 148 mm
Verlag GRIN Verlag
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HerstellerangabenAnzeigen
Waltherstraße 23 | DE-80337 München
info@grin.com
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Kurzbeschreibung des Verlags

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14 Punkte, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Sprache: Deutsch, Abstract: Die kommunale Wirtschaftstätigkeit ist besonders umstritten. Zunehmend treten kommunale Wirtschaftsunternehmen in Konkurrenz mit privaten Anbietern, die sich durch die wirtschaftliche Potenz der Kommunen gar in ihrer Existenz bedroht sehen. Dabei werden oftmals auch die Grenzen des kommunalrechtlich zulässigen überschritten. Gleichwohl sahen und sehen sich teils heute noch private Konkurrenten nicht unerheblichen Schwierigkeiten ausgesetzt, eine unzulässige kommunale Wirtschaftstätigkeit abzuwehren. Insbesondere soll ihnen nach ständiger Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte kein Grundrechtsschutz zukommen. Der Autor geht der Frage nach, ob diese ablehnende Auffassung der Gerichte mit der modernen Grundrechtsdogmatik noch zu vereinbaren ist. Insbesondere die Argumentation des Bundesverwaltungsgerichts stößt dabei auf Kritik.

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