Migration und Staatsbürgerschaft

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Lieferbar ab Dezember 2021
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Kurzbeschreibung des Verlags:

Internationale Migration führt dazu, dass Wohnbevölkerung und Staatsvolk zunehmend weniger übereinstimmen. Immer mehr Staatsbürger/innen leben außerhalb der Grenzen des Landes und ein wachsender Teil der Wohnbevölkerung besteht aus Nicht-Staatsbürger/innen. Wie groß diese Diskrepanzen sind, hängt nicht nur von Wanderungsbewegungen ab, sondern auch von den Regeln für den Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit.
Dieses Buch untersucht den Zusammenhang zwischen Migration, Staatsbürgerschaft und Wahlrecht aus rechtlicher, historischer, sozialwissenschaftlicher und demokratietheoretischer Perspektive. Die einzelnen Kapitel behandeln den Erwerb der Staatsbürgerschaft bei Geburt und durch Einbürgerung, den Verlust durch Verzicht oder staatliche Aberkennung, den staatlichen Umgang mit mehrfacher Staatsbürgerschaft und die Ausweitung von Wahlrechten für Nicht-Staatsbürger/innen.
Im Vordergrund steht die österreichische Situation im internationalen Vergleich. Dabei zeigt sich, dass Österreich hinter anderen Einwanderungsstaaten bei der Öffnung der Staatsbürgerschaft für Immigranten und Immigrantinnen, der Akzeptanz von Doppelstaatsbürgerschaft und der Ausweitung von Wahlrechten weit zurückbleibt.
Die Autoren argumentieren, dass der Zugang zur Staatsbürgerschaft und die Akzeptanz von Doppelstaatsbürgerschaften nicht nur für die Integration von Immigranten und Immigrantinnen von entscheidender Bedeutung ist, sondern auch für die Legitimität demokratischer Institutionen im Einwanderungsland Österreich.

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FALTER-Rezension

Wenn Staatsvolk und Staatsgebiet auseinanderdriften

Rainer Bauböck und Gerd Valchars dokumentieren die fatalen Folgen der österreichischen Staatsbürgerschaftspolitik

Staatsbürgerschaft ist für einen beträchtlichen Teil der österreichischen Bevölkerung ein Erbstück. Nicht Leistung ist das Kriterium des Erwerbs, vielmehr ist sie Beigabe bei der Geburt von Kindern mit österreichischen Eltern. Für etwa 17 Prozent der Wohnbevölkerung aber hat die Staatsbürgerschaft eine besondere Bedeutung, denn an sie sind politische Rechte wie das Wahlrecht gekoppelt.

Da Wahlen in der repräsentativen Demokratie aber nicht nur die instrumentelle Aufgabe der Auswahl des politischen Personals haben, sondern auch intrinsische und identitätsbildende Funktionen besitzen, tangiert das Thema Staatsbürgerschaft sowohl Menschenrechte als auch soziale Kohäsions-und Zugehörigkeitsaspekte.

Wenn in städtischen Vierteln bis zu 40 Prozent der Wohnbevölkerung ohne bzw. mit einer anderen Staatsangehörigkeit leben, können damit auch Einschnitte in puncto Zusammengehörigkeit und politischer Identifikation einhergehen.

Das Buch "Migration &Staatsbürgerschaft" von Gerd Valchars und Rainer Bauböck geht den Problemen des Auseinanderdriftens von "Staatsvolk" und "Staatsgebiet" anhand der rechtlichen und politischen Entwicklung der Staatsbürgerschaftspolitik in Österreich nach. Es werden Tiefenstrukturen dargestellt und diese mit europäischen und internationalen Querverweisen verstehbar gemacht.

Staatsbürgerschaft ist in liberal-repräsentativen Demokratien sowohl aus einer personalen als auch einer politisch-strukturellen Perspektive relevant. Sie sortiert, wer in welchem Ausmaß mobil sein kann und politisch partizipieren darf, und sie beeinflusst Repräsentation und Legitimation politischer Institutionen.

Die Buchautoren betten Staatsbürgerschaft in den durch Migration und Mobilität herausgeforderten demokratiepolitischen Kontext ein und argumentieren, dass die Politik mit der Staatsbürgerschaft auch ein Ausdruck der Demokratiequalität eines Landes sei.

Aufbauend auf eine demokratiepolitische und menschenrechtliche Verortung erfahren wir im Buch wie sich die Staatsbürgerschaftspolitik entwickelt hat und von welchen internationalen Rechten und Bedingungen sie beeinflusst war/ist.

In diesem Sinne gibt das Buch kenntnisreich Antworten darauf, wie erstens man/frau Österreicher und Österreicherin wird (durch Geburt und Einbürgerung), und zweitens wie die Staatsbürgerschaft verloren gehen kann (durch Verzicht und Entzug).

Ein weiterer Darstellungsstrang betrifft die politischen Rechte von Migranten und Migrantinnen einerseits und die Entkoppelung von Aufenthalt und Wahlrechten bei dauerhaft im Ausland lebenden österreichischen Staatsangehörigen andererseits. Emigranten sind im Besitz von Wahlrechten, Immigranten oft nicht.

Diese Regelungen führen zur teilweisen Entkoppelung von Staatsbürgerschaft und "geglückter Integration" - für die einen ist Staatsbürgerschaft als Belohnung für Integration konzipiert, für die anderen bleibt sie ein Erbstück, ohne Integration in die hiesigen gesellschaftlichen Einrichtungen zur Bedingung zu machen.

Schließlich findet sich im Buch ein Kapitel über das politisch äußerst strittige Thema der Wahlrechte für Migranten und Migrantinnen.

Was die Monografie so lebendig und kompakt macht, ist die vielschichtige Beschreibung der oben genannten Facetten der Staatsbürgerschaftspolitik, die schließlich um zahlreiche inklusive Reformoptionen und alternative Ansätze angereichert wird.

Das Buch ist sowohl gedruckt als auch als Onlinepublikation in der Reihe "Migration und ..." erhältlich. Auf weitere gesellschaftlich und politisch relevante Publikationen in dieser Reihe dürfen wir gespannt sein.

Sieglinde Rosenberger in Falter 47/2021 vom 26.11.2021 (S. 19)

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Produktdetails
Mehr Informationen
ReiheMigration und ...
ISBN 9783700188865
Ausgabe Auflage
Erscheinungsdatum 23.09.2021
Umfang 247 Seiten
Genre Soziologie/Politische Soziologie
Format Taschenbuch
Verlag Verlag der österreichischen Akademie der Wissenschaften