Die Kapitalverkehrsfreiheit in Konkurrenz zu den anderen Grundfreiheiten

Schriftenreihe zum Abgabenrecht: Band 75
766 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Monographie
ISBN 9783700759355
Erscheinungsdatum 15.04.2015
Genre Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht
Verlag LexisNexis Verlag ARD ORAC GmbH
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Kurzbeschreibung des Verlags



Die
Kapitalverkehrsfreiheit des Art 63 AEUV
ist einer der wesentlichsten Motoren der Europäischen Integration. Sie hat zu einer umfassenden
Beseitigung von Diskriminierungen im nationalen Steuerrecht
der Mitgliedstaaten, vor allem im Bereich der Beteiligungen, Immobilien, Finanzdienstleistungen sowie Erbschaften und Schenkungen, geführt.




Zu einem der wesentlichsten Diskussionspunkte in der Literatur und EuGH-Rechtsprechung hat sich dabei der
unbegrenzte territoriale und persönliche Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit
entwickelt. Das Beschränkungs- und Diskriminierungsverbot der Kapitalverkehrsfreiheit entfaltet seine Wirkung nach Art 63 AEUV nämlich sowohl „
zwischen den Mitgliedstaaten
“ als auch


zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern


. Die anderen Grundfreiheiten sind demgegenüber grds auf Aktivitäten von Unionsbürgern im Binnenmarkt beschränkt. Einer Abgrenzung der Kapitalverkehrsfreiheit zu den anderen Grundfreiheiten kommt aufgrund dieses
unterschiedlichen räumlichen Wirkungsgrads
sowohl für die Steuerhaushalte der Mitgliedstaaten als auch die Investitionstätigkeit von Unternehmen und natürlichen Personen erhebliche Bedeutung zu.


Ziel der Arbeit ist die Erarbeitung von
allgemeinen und speziellen Kriterien für die Abgrenzung der Kapitalverkehrsfreiheit zu den anderen Grundfreiheiten
. Aufbauend auf einer Analyse der historischen Entwicklung und des
sachlichen Anwendungsbereichs
der Kapitalverkehrsfreiheit werden Abgrenzungskriterien zu den einzelnen Grundfreiheiten ─ Allgemeines Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, Niederlassungsfreiheit sowie auch Waren- und Zahlungsverkehrsfreiheit ─ entwickelt. Im besonderen Fokus steht die Besteuerung von
Beteiligungen, Immobilien und Finanzdienstleistungen
,

da dies die wichtigsten Konkurrenzbereiche der Kapitalverkehrsfreiheit zu den anderen Grundfreiheiten sind.

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