Zivilrecht und Verfassung

Eine Untersuchung anlässlich der Einführung der Gesetzesbeschwerde
228 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriften zum österreichischen und europäischen öffentlichen Recht
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Allgemeines Zivilprozessrecht Zivilrechtlicher Rechtsbehelf
ISBN 9783704691545
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 05.05.2023
Größe 23.5 x 15.5 cm
Verlag Verlag Österreich
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Verlag Österreich GmbH
Bäckerstraße 1 | AT-1010 Wien
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Kurzbeschreibung des Verlags

Diese Monografie nimmt die Gesetzesbeschwerde zum Anlass, die Bedeutung des Verfassungsrechts für das privatrechtliche Gesetz anhand von drei zentralen Bereichen - Bestimmtheitsgebot, Gleichheitsgrundsatz und Eigentumsgarantie - zu untersuchen. Mit der Einführung der Gesetzesbeschwerde wurde der Zugang zur verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle erweitert. Seit eine Antragsmöglichkeit in den Händen der Parteien liegt, werden wesentlich mehr privatrechtliche Gesetze auf den Prüfstand der Verfassung gestellt. Schnittstellenfragen zwischen Verfassung und Zivilrecht existierten zwar bereits davor, die neue Antragsmöglichkeit aktualisiert die Frage der Verfassungskonformität privatrechtlicher Gesetze aber praktisch ebenso wie wissenschaftlich.

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