Staatszielbestimmungen

Wirkung und Funktion objektiv-rechtlicher Prinzipien der österreichischen Bundesverfassung

von Thomas Zahrl

259 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Rechtliche Wirkungen und Funktionen von Staatszielbestimmungen

Staatszielbestimmungen bilden eine spezifische Kategorie von Verfassungsnormen, die den Staat zur Verfolgung bestimmter Ziele verpflichten. Im Gegensatz zu Grundrechten vermitteln sie jedoch selbst keine subjektiven Rechte. Die Diskussion um die Aufnahme neuer Staatszielbestimmungen in die Verfassung ist ein anhaltendes Thema, das durch die fortwährende Uneinigkeit über deren konkrete rechtliche Wirkungen gekennzeichnet ist. Bisherige wissenschaftliche Untersuchungen haben sich größtenteils auf isolierte Betrachtungen einzelner Verfassungsbestimmungen beschränkt.

Diese Arbeit schließt diese Forschungslücke, indem sie den Begriff "Staatszielbestimmung" umfassend aufarbeitet, eine konsistente Definition anbietet und sämtliche dieser Kategorie zuordenbare Bestimmungen der österreichischen Bundesverfassung darstellt. Der Fokus liegt dabei auf den rechtlichen Wirkungen, die sich für die einzelnen Staatsgewalten ganz wesentlich unterscheiden. Aus diesen Wirkungen ist letztlich auch ableitbar, welche Funktionen Staatszielbestimmungen zukommen.

• Reihe: Schriften zum österreichischen und europäischen öffentlichen Recht
• Themen: Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Verfassungs- und Verwaltungsrecht
• ISBN: 9783704694287
• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 31.07.2024
• Größe: 23.5 x 15.5 cm
• Verlag: Verlag Österreich