Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Baustein des europäischen Investitionsschutzrechts

260 Seiten, Buch
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Reihe Studien zum internationalen Investitionsrecht
ISBN 9783708912905
Erscheinungsdatum 07.03.2016
Genre Recht/Internationales Recht, Ausländisches Recht
Verlag facultas
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Facultas Verlags- und Buchhandels AG
Stolberggasse 26 | AT-1050 Wien
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Kurzbeschreibung des Verlags

Im internationalen Investitionsschutzrecht stehen staatliche Regulierungsmaßnahmen und der materielle Schutz ausländischer Investoren in einem natürlichen Spannungsverhältnis. Mit Hilfe der rechtstheoretischen Grundlagen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zeigt die Arbeit, dass die Verhältnismäßigkeitsprüfung Investor-Staat-Schiedsgerichten eine Struktur vorgibt, welche sie auf Tatbestandsebene zu einer umfassenden Würdigung der gegenläufigen Interessen zwingt. Im Einzelfall kann auf dieser Grundlage eine rationalen Vorrangentscheidung zwischen den jeweiligen Interessen getroffen werden, weshalb der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit prozedural einen Interessenausgleich schafft. Die Struktur der Verhältnismäßigkeitsprüfung könnte daher im europäischen Investitionsschutzrecht die Voraussehbarkeit der Investor-Staat-Rechtsprechung durch Schiedsgerichte erhöhen. Dies würde einen Beitrag leisten, die Legitimität der Investor-Staat-Rechtsprechung im europäischen Investitionsschutzrecht zu fördern.
Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 17.

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