FALTER-Rezension 
Die Kammerdienerin
Benedikt Narodoslawsky in FALTER 13/2024 vom 27.03.2024 (S. 43)
Dort, wo sonst die hellen Stimmen der Sängerknaben erklingen, hört sich die Zukunft besser an als anderswo. Im Muth-Konzertsaal am Wiener Augartenspitz geht es an diesem 5. März um die Klimakrise. Das Setting wirkt wie die Gegenveranstaltung einer Fridays-for-Future-Demo: Die Gäste sind im Schnitt jenseits der 50, Herren in Anzügen und Damen mit Seidenschals warten auf Elisabeth Zehetners Auftritt.
Vor zwei Jahren gründete die ehemalige Abteilungsleiterin der Wirtschaftskammer Oecolution, einen Verein, der der Kammer und der Industriellenvereinigung nahesteht. Oecolution will "den Zugang der Öffentlichkeit zu klimarelevanten und nachhaltigen Ideen und Konzepten vereinfachen", den "Diskurs fördern", um das Klima zu schützen und Österreichs Wirtschaft zu stärken. Als Chefin gibt Zehetner ein Magazin heraus, veröffentlicht Podcasts, schreibt in Zeitungen Gastkommentare und Leserbriefe. Sie bespielt Social Media, beauftragt Umfragen, startet Kampagnen. Zehetner macht Meinung.
Der 5. März ist der Höhepunkt ihres Schaffens. Sie stellt ihr neues Buch "Im Namen des Klimas" vor. Darin bemüht sie die Erzählung der "Technologieoffenheit"; diese klingt verlockend, denn sie verspricht eine einfache Lösung für ein kompliziertes Problem: Österreich solle innovative Unternehmen und Technologien fördern, diese würden in Folge die Klimakrise meistern. Wer die Wirtschaft einschränke, verhindere die notwendige Innovation. Wer Verbote erlasse, verliere die Mitte der Gesellschaft. Zehetner lobt in ihrem Buch seitenlang Start-ups der Green-Tech-Branche und nachhaltige Projekte großer Industrieunternehmen, darunter auch jene des Ölund Gaskonzerns OMV.
Das Buch wird wohl kein Bestseller werden, das lässt sich am Verkauf der ersten Wochen abschätzen. Aber es hat politische Bedeutung. Denn die Volkspartei stützt sich auf Zehetners Erzählung. Zur Buchpräsentation haben in der ersten Reihe hochrangige ÖVP-Politiker Platz genommen, auch Wirtschaftsminister Martin Kocher ist gekommen, obwohl sein Terminkalender voll ist. In diesen Tagen versucht er vergeblich, das geplante EU-Lieferkettengesetz zu verhindern, das die Wirtschaft sozialer, ökologischer und klimagerechter machen soll. Dass die EU-Mitgliedsstaaten es einige Tage später beschließen werden, weiß Kocher an diesem 5. März noch nicht.
Im grünen Blazer betritt Zehetner die Bühne. "Ich habe das Buch meiner Tochter gewidmet", sagt sie. Das erste Exemplar überreicht sie aber symbolisch jemandem anderen, nämlich "Harald Mahrer, der den Impuls dazu gegeben hat, dass es Oecolution überhaupt gibt". Mahrer ist Präsident der Wirtschaftskammer und Chef des ÖVP-Wirtschaftsbundes. Nach der ökosozialen Steuerreform brüstete er sich damit, die Abschaffung des Dieselprivilegs verhindert zu haben -die Vergünstigung des Diesels gilt laut dem Wirtschaftsforschungsinstitut Wifo als Österreichs teuerste klimaschädliche Förderung.
Mahrer bekommt das Klimabuch nicht umsonst. Seine Kammer sponsert zwei Drittel des Budgets von Oecolution. Das andere stemmt die Industriellenvereinigung (IV), da der Thinktank "den Ansatz verfolgt, dass wir dem Klimawandel nur seriös begegnen können, wenn wir insbesondere auch auf Innovation und Technologie setzen", heißt es aus der IV. Insgesamt erhielt Oecolution von beiden Wirtschaftslobbys bislang 900.000 Euro. Pro Jahr. Das sagt Zehetner. Überprüfen lässt sich das nicht, die Zahlen sind nicht öffentlich einsehbar.
Oecolution sei ein "unabhängiger Verein", beteuert die Obfrau, ein "Thinktank". Sich selbst nennt sie eine "technikaffine Öko-Optimistin". In ihrem Buch wiegelt sie die Gefahr der Klimakrise ab und verbreitet Zuversicht. "Als Kind der 1980er-Jahre bin ich mit Umweltproblemen wie dem Waldsterben und dem Ozonloch aufgewachsen. Damals war die Besorgnis in der Bevölkerung ebenfalls groß, und Alarmismus sowie apokalyptische Stimmungsmache hat es auch damals gegeben", schreibt Zehetner im Vorwort. Dass sich die Ozonschicht wieder regeneriere, zeige beispielhaft: "Wir stehen Umweltproblemen nicht machtlos gegenüber."
Neue Technologien trugen damals zu deren Lösungen bei. Was sie in ihrem Buch aber nicht erwähnt: Das Ozonloch schließt sich vor allem wegen des Montreal-Protokolls. 1987 verpflichteten sich führende Industriestaaten dazu, jene Stoffe zu verbieten, die die Ozonschicht zerstört hatten. Das Waldsterben beendete die Politik, indem sie Gesetze gegen Luftverschmutzung erließ. Sie verbot bleifreies Benzin, führte eine Katalysatorpflicht ein und zwang Unternehmen dazu, Entschwefelungsanlagen in Kraftwerken einzubauen.
Regulierungen und Verbote - gegen die Zehetner öffentlich kämpft -waren zentral, um die damaligen Umweltprobleme zu bewältigen. Die Klimakrise schreitet hingegen voran. Das Industrieland Österreich bläst fast immer noch so viele Tonnen an Treibhausgasen in die Luft wie 1990, trotz der großen Technologiesprünge der vergangenen Jahrzehnte.
Neun Thesen "für mehr Vernunft in der Klimadebatte und der Klimapolitik" formuliert Zehetner in ihrem Buch. Darin vergleicht sie Klimaaktivisten mit religiösen Eiferern, die "Panikmache" betreiben, dadurch Menschen verängstigen und für den Klimaschutz demoralisieren würden. Dass viele von ihnen einer "Guru-Person" wie Greta Thunberg folgen, müsse "alle aufklärerischen Alarmglocken schrillen lassen". Dass Thunbergs Forderung "Hört auf die Wissenschaft!" lautet, dass sich die Fridays-for-Future-Gruppen ohne Vorgaben einer "Guru-Person" dezentral und basisdemokratisch organisieren, dass ihr Protest Menschen aufrüttelte und dass Wahlumfragen zeigen, dass ohne diesen weder der Green Deal der EU noch Schwarz-Grün in Österreich denkbar gewesen wären, steht in Zehetners Buch nicht einmal im Kleingedruckten.
Dabei hat sie ihr Buch mit 187 Fußnoten versehen, die Tageszeitung Presse lobt es als "kurz und prägnant, wissenschaftlich fundiert und leicht lesbar". Wer sich das Quellenverzeichnis genauer anschaut, bemerkt aber: Zehetner zieht als Quellen oft nicht wissenschaftliche Studien heran, sondern Kommentare von konservativen Journalisten. Die Fachwelt fällt ein hartes Urteil. "Das ist ein Lobbyingtext", sagt Klimaökonomin Sigrid Stagl von der Wirtschaftsuniversität Wien. Zehetners These, dass es mehr Wirtschaftswachstum brauche, um die Klimakrise zu lösen, begründe sie mit der sogenannten Umwelt-Kuznets-Kurve - einer alten Hypothese, die empirische Studien seit den 1990er-Jahren nicht beweisen können.
"Aus wissenschaftlicher Sicht ist das Buch problematisch", sagt Energieexperte Günter Pauritsch von der Österreichischen Energieagentur. Zehetner zitiere veraltete Studien, die nicht mehr haltbar seien und heute zu völlig anderen Ergebnissen führen würden. Darüber hinaus "verharmlost sie die Klimakrise und diskreditiert jene, die davor warnen, dass wir zu langsam sind".
Während Zehetner ihr Buch selbst eine "konstruktive Streitschrift" nennt, erkennt Thomas Brudermann darin "alle möglichen Verzögerungsdiskurse". Der Innovations-und Nachhaltigkeitsforscher befasst sich an der Uni Graz mit den Ausreden, die den Klimaschutz hintertreiben. "Die Autorin spielt massiv mit der Angst vor Einschränkungen", sagt Brudermann. "Zugleich behauptet sie fälschlicherweise, dass die Lösung allein technologisch sei. Das ist bequem und attraktiv, weil es bedeutet, dass sich sonst nichts ändern müsste."
Während die Wissenschaft das Buch zerlegt, greift es die ÖVP dankbar auf. Denn eine gute Erzählung wiegt in der Politik oft mehr als Fakten. In seiner "Rede zur Zukunft der Nation" beschwor Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) im Vorjahr Zehetners Narrativ der "Technologieoffenheit". Daraufhin bat das Netzwerk der heimischen Klimawissenschaftler -das Climate Change Centre Austria -den Kanzler wiederholt um einen Termin. "Nicht wenige Passagen Ihrer Rede zeigen auf, wie wichtig ein direkter Kontakt wäre, scheinen getätigte Aussagen zum Teil doch wissenschaftlichen Erkenntnissen diametral entgegenzustehen", schrieben die Wissenschaftler im März 2023 in einem offenen Brief an den Bundeskanzler.
Nehammer verweigert bis heute das Gespräch mit den Forschern. Für seinen "Zukunftsplan Österreich 2030", in dem Experten des Kanzlers Visionen fürs Land ausarbeiten sollten, holte er sich im Vorjahr stattdessen: Elisabeth Zehetner. Die Überschrift hatte er schon vorgegeben: "Klimaschutz durch Fortschritt statt Untergangsszenarien." Als die ÖVP vergangenen September die Kampagne "Glaub an Österreich" lancierte, bat Nehammer die Oecolution-Chefin als Rednerin "aus der Mitte der Gesellschaft" vor die Kameras.
Woher kommt die klimapolitische Einflüsterin des Bundeskanzlers?
Zehetner empfängt den Falter im Büro von Oecolution, es liegt im 9. Wiener Gemeindebezirk nahe dem Allgemeinen Krankenhaus. Medienartikel über den Verein hängen wie Auszeichnungen an der Gangwand zum Besprechungszimmer. Schon als Kind habe sie sich für die Umwelt interessiert, in der Schülerzeitung übers Waldsterben geschrieben, Unterschriften gegen Atomkraftwerke gesammelt, erzählt Zehetner. Die 47-Jährige wuchs in Linz auf, wurde Schulsprecherin im konservativen Mädchengymnasium der Kreuzschwestern, mit 18 Jahren Landesschulsprecherin für die ÖVP-nahe Union Höherer Schüler. Nach der Matura wollte sie Diplomatin werden, studierte Französisch, Italienisch, Politikwissenschaften und Arabistik in Wien. Sie änderte ihren Plan im Jahr 2000.
Die ÖVP hatte die rechtspopulistische FPÖ in die Regierung geholt und brach damit ein Tabu in der EU. Zehetner arbeitete damals ehrenamtlich als Referentin für Internationales in der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH)."Wir sind international mit dem Rechtsruck konfrontiert worden, obwohl wir damit nichts zu tun hatten", erzählt Zehetner. "Ich wollte mich nicht für etwas rechtfertigen, das nicht meinem Weltbild entspricht." Vor dem Bundeskanzleramt demonstrierte sie gegen die geplante Einführung der Studiengebühren. "10.000 Schilling Studiengebühren pro Jahr -das sind zwei Monatsgehälter oder dreimal die Miete", ärgerte sie sich damals im Magazin News. Als die schwarz-blaue Koalition zwei Jahre später explodierte, unterstützte Zehetner die Initiative "Schwarz-Grün", die sich für eine Koalition aus ÖVP und Grünen einsetzte.
Nach dem Studium begann ihre Bilderbuchkarriere. Sie arbeitete zunächst als Mediencoach und selbstständige Trainerin beim Wiener Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer (WKO). Zu ihren Kunden zählte bald die Junge Wirtschaft, der Nachwuchsableger der WKO. Ihre Arbeit überzeugte die Kämmerer. 2003 wurde Zehetner Bundesgeschäftsführerin der WKO-Organisation "Frau in der Wirtschaft". Mit 26 Jahren war sie damit die jüngste Abteilungsleiterin in der Geschichte der Kammer, managte Mitarbeiter, die deutlich älter waren als sie. Mit 29 übernahm sie zugleich die Geschäftsführung der Jungen Wirtschaft und das WKO-Gründerservice. Mehrfach kürte sie das Frauenmagazin Woman zu den 333 Top-Ladys, den wichtigsten Frauen des Landes.
Zehetner war wie gemacht für den Aufstieg in der WKO: jung, weiblich, mehrsprachig, gut vernetzt, sympathisches Auftreten. Und vor allem: hartnäckig und leistungswillig. Ihre Arbeitswochen hatten 70 Stunden, sie kam auch krank ins Büro. Als 2018 Harald Mahrer neuer WKO-Präsident wurde, fiel öffentlich ihr Name als mögliche Generalsekretärin. Bis 2022 führte sie in der Kammer ein Team von 27 Mitarbeitern.
Warum gab die Karrierefrau den gut bezahlten Job in der Wirtschaftskammer für einen kleinen Verein mit einem fünfköpfigen Team auf? Zehetner erzählt von ihrer Initiative #UnternehmenUmwelt, die sie 2021 mitbegründete und mit der die WKO zeigte, wie Unternehmen dabei helfen, das Klima zu schützen. "Mich hat das Bild der bösen Wirtschaft geärgert", sagt Zehetner, "das war nicht das Bild, das ich hatte." Aus der Initiative habe sich der Verein entwickelt. Finanziell sei der Schritt zu Oecolution kein Rückschritt gewesen, verrät Zehetner.
Zur Zeit der Gründung stand die Kammer in der Schusslinie von Klimaaktivisten. WKO-Generalsekretär Karlheinz Kopf hatte im Frühjahr 2021 den Entwurf des Klimaschutzgesetzes öffentlich torpediert. Unter dem Motto "WKO against Future" zogen Klimaaktivisten in mehreren Städten daraufhin vor die Büros der Wirtschaftskammer. Unternehmer aus der Klimabranche kündigten zugleich an, aus Protest die verpflichtende Kammerumlage einzubehalten. Ende November 2022 rief der gelernte PR-Manager und WKO-Präsident Mahrer die erste WKO-Klimakonferenz unter dem Titel "Klimawende #schaffenwir" ins Leben, die mehrere Klimaschutzbewegungen als "Greenwashing-Veranstaltung" kritisierten. Drei Tage später versendete Oecolution die erste Presseaussendung.
Wer die Meldungen des kammerfinanzierten Vereins durchackert, erkennt schnell seine Hauptgegnerin: die grüne Umweltministerin Leonore Gewessler. Stoßrichtung: zu viele Verbote, zu viel "Ideologie", zu wenig Förderungen für die Wirtschaft. Vergangenen Juni imitierte die Oecolution-Chefin eine Fridays-for-Future-Demo. Mit selbst gebasteltem Schild "Klimawende in Gefahr!" demonstrierte Zehetner vor dem Umweltministerium und forderte eine Info-Kampagne für Green Jobs. Vor dem Arbeitsund Wirtschaftsministerium von Martin Kocher (ÖVP) ließ sie sich nicht blicken. Sie unterstützte stattdessen seinen Kampf gegen das EU-Lieferkettengesetz.
Wie "unabhängig" der Verein ist, lässt sich an den Lebensläufen der Mitarbeiter ablesen. Zehetners Co-Geschäftsführer arbeitete einst für die Bundessparte Industrie der Wirtschaftskammer und als PR-Berater. Die Öffentlichkeitsarbeit macht die frühere Sprecherin der einstigen ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. Für Social Media ist der Bezirksgeschäftsführer der Jungen Volkspartei in Wien-Mariahilf zuständig. Bei Oecolution arbeiten keine Klima-, sondern Kommunikationsexperten aus dem Dunstkreis der ÖVP.
Die Kritik klimafreundlicher Unternehmer an der WKO konnte Oecolution bislang trotzdem nicht abmoderieren. "Unsere Mitglieder, die mit ihren Produkten auch international erfolgreich sind, fühlen sich von der Wirtschaftskammer schon lange nicht mehr gut vertreten", sagt Martina Prechtl-Grundnig vom Verband der Erneuerbaren Energien. In ihren Augen betreibe Oecolution genauso wie die Kammer "eine Modernisierungs-und Zukunftsverweigerung, die unserem Wirtschaftsstandort nachhaltig Schaden zufügt". Besonders erzürnt den Verband das Lobbying der Kammer für die fossile Industrie. Jüngst half die WKO etwa dabei mit, das Erneuerbaren-Wärme-Gesetz zugunsten der Gas-Industrie zu verwässern - zum Schaden der Erneuerbaren-Branche.
Und dann ist da noch das Engagement der Kammer für die "E-Fuel-Alliance", die synthetische Kraftstoffe als "klimaneutral" bewirbt. Dem Verein steht der einflussreiche Tankstellenbetreiber Jürgen Roth vor, er führt den WKO-Fachverband Energiehandel und war früher WKO-Vizepräsident. Mit E-Fuels will die fossile Wirtschaft ihr Geschäftsmodell verlängern, aber sie sind längst nicht marktreif, brauchen in der Herstellung viel Energie, sind teuer und ineffizient.
Zehetner spricht sich für die Energiewende aus, weist aber auch auf die damit verbundenen Probleme für die Natur hin. Die Windkraft "schadet dem Vogelbestand", Solarzellen seien "in der Produktion wenig umweltfreundlich", schreibt sie in ihrem Buch. E-Fuels preist sie darin hingegen kritiklos als "hidden champions der Erneuerbaren Energien", die auch für den "PKW-Verkehr eine wichtige Brückentechnologie" seien.
Christoph Dolna-Gruber von der Energieagentur schüttelt über solche Aussagen nur ratlos den Kopf. Die Befürworter von E-Fuels "argumentieren auf Basis von Hoffnungen", sagt der Energieexperte. "Es gibt noch keine nennenswerte E-Fuel-Produktion, das ist Zukunftsmusik." Während Batterien, Solar-und Windkraft immer billiger und effizienter werden, sie die Energiewende heute schon rasch vorantreiben, setze der wirtschaftsnahe Thinktank auf eine "komplett unwirtschaftliche und nicht existente Technologie".
Im Konzertsaal der Sängerknaben klingt alles schön. WKO-Generalsekretär Karlheinz Kopf stimmt bei der Buchpräsentation ein Loblied auf Zehetner an: "Liebe Lisi, ganz toller Job mit Oecolution!" WKO-Präsident Mahrer blickt zu Zehetners Tochter, der das Buch gewidmet ist, reckt die Faust hoch und ruft: "Die Tochter kann superstolz sein auf die Mama!"