Legalitätsprinzip und finales Recht

Ein Beitrag zur Diskussion über das New Public Management in der Schweiz
168 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR / Etudes de droit suisse EDS
ISBN 9783727203800
Erscheinungsdatum 01.07.2001
Genre Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
Verlag Stämpfli Verlag
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Kurzbeschreibung des Verlags

Wie passen das Prinzip der Gesetzmässigkeit der Verwaltung und das vom New Public Management geforderte zielorientierte - "finale" - Recht zusammen? In der vorliegenden Dissertation wird untersucht, ob das Legalitätsprinzip tatsächlich so starr ist, wie ihm vorgeworfen wird. Nach Ausführungen zum Begriff des finalen Rechts wird der Forderung des New Public Managements nach einer "Finalisierung" des Rechts nachgegangen, und es werden Beispiele heute schon geltenden finalen Rechts dargestellt. Schliesslich wird der angebliche Gegensatz zwischen konditionalem und finalem Recht relativiert und eine Konkretisierung des Legalitätsprinzips vorgeschlagen, die neben Rechtsstaatlichkeit und Demokratie - den traditionellen Hauptanliegen der Gesetzmässigkeit staatlichen Handelns - auch die Wirkungsorientierung berücksichtigt.

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