Materielle Gesetzesbegriffe

Inhalt und Tragweite. Dargestellt insbesondere anhand von Art. 164 Abs. 1 der neuen Bundesverfassung
292 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR / Etudes de droit suisse EDS
ISBN 9783727203954
Erscheinungsdatum 01.02.2002
Genre Recht/Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht
Verlag Stämpfli Verlag AG
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Kurzbeschreibung des Verlags

Wenn eine demokratische Verfassung verlangt, dass wichtige Rechtssätze in Gesetzesform gekleidet werden, ist dies bis zu einem gewissen Grad eine Selbstverständlichkeit. Trotzdem verdienen es die so genannten materiellen Gesetzesbegriffe, die heute in zahlreichen Verfassungstexten enthalten sind, näher untersucht zu werden. Abgesehen von den verschiedenen Wortlauten interessiert beispielsweise das Verhältnis der materiellen Gesetzesbegriffe zum Gesetzmässigkeitsprinzip und zum Gewaltenteilungsprinzip und ihre Auswirkungen auf das Zusammenspiel von Gesetz und nachgeordneten Erlassformen. Die vorliegende Arbeit versucht daneben aufzuzeigen, weshalb auch moderne Verfassungen das Gesetz weiterhin auf Rechtssätze beschränken (sog. enger Gesetzesbegriff) und wie sich die Beibehaltung der Figur der Gesetzesdelegation rechtfertigen lässt.

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