Patentschutz für Arzneimittel

164 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht
ISBN 9783727219665
Erscheinungsdatum 27.02.2020
Genre Sachbücher/Politik, Gesellschaft, Wirtschaft/Geld, Bank, Börse
Verlag Stämpfli Verlag AG
Herausgegeben von Manfred Rehbinder, Reto M. Hilty, Cyrill P. Rigamonti
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Kurzbeschreibung des Verlags

In welchen Konstellationen darf ein Arzt oder Apotheker lediglich das Originalpräparat und nicht auch ein Generikum benutzen, damit kein Patent verletzt wird? Dies ist eine äusserst praxisrelevante Frage. In der vorliegenden Arbeit wird – unter anderem zur Beantwortung dieser Frage – analysiert, wie ein Stoff für eine erste sowie für weitere medizinische Verwendungen (medizinische Indikationen) patentrechtlich geschützt werden kann. Zudem wird detailliert untersucht, welche konkreten Tathandlungen Patente auf medizinische Indikationen verletzen und wann eine Person als Teilnehmerin an einer Patentverletzung zu qualifizieren ist.

Eine der Erkenntnisse des Autors ist, dass die Sondernormen des Patentrechts betreffend Arzneimittel keine Berechtigung haben. Deswegen legt er im letzten Teil der Dissertation einen Lösungsvorschlag de lege ferenda dar. Die Arbeit berücksichtigt neben dem schweizerischen auch das europäische Patentrecht systematisch.

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