Künstliche Intelligenz im Patentrecht

Der Erfinderbegriff als Steuerungsinstrument für die Schutzfähigkeit von Erfindungen unter Verwendung künstlicher Intelligenz
279 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Datenrecht und neue Technologien
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Gewerblicher Rechtsschutz, Geistiges Eigentum Patentrecht
ISBN 9783756007257
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 22.08.2023
Größe 22.7 x 15.3 cm
Verlag Nomos
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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden
nomos@nomos.de
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Kurzbeschreibung des Verlags

Dieses Werk beleuchtet die Auswirkungen des Einsatzes von KI im Erfindungsprozess auf die patentrechtliche Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Es wird gezeigt, dass nur ein Mensch als Erfinder in Betracht kommt, wodurch der Erfinderbegriff zum Steuerungsinstrument für die Patentierbarkeit von KI-Erfindungen wird. Basierend auf diesen Erkenntnissen wird ein Prüfverfahren entwickelt, das sich u. a. am KI-Entwicklungsprozess orientiert. Mit diesem Verfahren kann festgestellt werden, ob eine KI-Erfindung schutzfähig ist. Ferner ermöglicht es die Bestimmung der Grenze für die Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten der Rechtslage de lege ferenda untersucht.

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