Sozialisierung im Gewährleistungsstaat

Ein Beitrag zu Auslegung und Anwendung von Artikel 15 des Grundgesetzes
307 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Studien zum öffentlichen Recht
ISBN 9783756015658
Erscheinungsdatum 08.07.2024
Genre Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
Verlag Nomos
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Kurzbeschreibung des Verlags

Artikel 15 Grundgesetz als sozialistische Utopie? Keineswegs. Die Sozialisierungsnorm gibt dem Gesetzgeber ein Instrument an die Hand, um staatliche Gewährleistungsverantwortung mithilfe gemeinwirtschaftlicher Organisationsformen wahrzunehmen. Sozialisierungsmaßnahmen greifen in das Eigentumsgrundrecht ein. Sie treffen zudem auf grundrechtliche Funktionsgarantien einer marktwirtschaftlichen Ordnung und die unionsrechtliche Systemgarantie zugunsten des freien Wettbewerbs. Die Arbeit untersucht daher die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Sozialisierungsgesetzgebung auf Bundes- und Landesebene einschließlich der gerichtlichen Kontrolle. Ferner zeigt die Arbeit auf, wie sich Sozialisierungsgesetze unionsrechtskonform verhalten können.

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