Der Ausschluss der Kostenerstattung im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren

Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit von § 12a Abs. 1 S. 1 ArbGG mit Verfassungs- und Unionsrecht
304 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Arbeitsrechtliche Schriften
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Arbeitsrecht, allgemein Arbeitsgerichtliches Verfahrensrecht
ISBN 9783756016280
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 18.04.2024
Größe 22.7 x 15.3 cm
Verlag Nomos
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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
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Kurzbeschreibung des Verlags

Der Ausschluss der Kostenerstattung ist eine der zentralen Regelungen des Arbeitsgerichtsverfahrens. In Abweichung zum allgemeinen Prinzip der Kostenerstattung im Obsiegensfall trifft § 12a ArbGG eine Sonderregelung für die Parteien des erstinstanzlichen arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens. Seit jeher wird dies mit dem Ziel der „Verbilligung“ des Rechtsstreites begründet. Neben der umfassenden Darlegung der historischen Entwicklung der Vorschrift wird in dem Werk den Fragen nachgegangen, welche Auswirkungen die Regelung in arbeitsgerichtlichen Streitigkeiten haben kann und ob die Regelung (noch) mit verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben vereinbar ist.

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