Die Schließung der unionalen Rechtsschutzlücke in der Bundesrepublik Deutschland

Unter Zugrundelegung des Maßstabs aus Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV

von Onur C. Aydin

250 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Das Werk erörtert eine Grundsatzproblematik, die wegen der Auslegung des Art. 263 Abs. 4 AEUV besteht. So können Privatpersonen nicht direkt gegen sekundärrechtlichen EU-Normen vor den EU-Gerichten vorgehen. Die Bundesrepublik Deutschland muss wegen der Verpflichtung aus Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV diese Rechtsschutzlücke schließen. Die allgemeine Feststellungsklage nach § 43 Abs. 1 VwGO ist hierzu heranzuziehen. Mit einer auch verfassungsrechtlich durchsetzbaren Vorlage nach Art. 267 Abs. 1 AEUV kommt der EuGH schlussendlich zur Gültigkeitskontrolle. Der Autor war zum Zeitpunkt der Schaffung des Werks wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Matthias Pechstein am Jean-Monnet-Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht.

• Reihe: Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union
• Themen: Recht Internationales Recht Zivilprozessrecht Gerichtshöfe und Verfahrensrecht
• ISBN: 9783756018369
• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 02.08.2024
• Größe: 22.7 x 15.3 cm
• Verlag: Nomos