Das Territorialitätsprinzip im Patentrecht

Eine Untersuchung der grenzüberschreitenden Benutzung von Verfahrens- und Systemansprüchen
429 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Gewerblicher Rechtsschutz, Geistiges Eigentum Markenrecht
ISBN 9783756038954
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 04.05.2026
Größe 22.7 x 15.3 cm
Verlag Nomos
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Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden
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Kurzbeschreibung des Verlags

Das Territorialitätsprinzip stellt die Wirtschaftswelt im Patentrecht vor große Herausforderungen. Während Patente weiterhin als territorial begrenzte Schutzrechte ausgestaltet sind, richten sich viele Erfindungen heute auf rechnerbasierte Verfahren und Systeme, die über Ländergrenzen hinweg benutzt werden können. Die Arbeit geht der damit aufgeworfenen Frage nach, inwieweit die grenzüberschreitende Benutzung von Verfahrens- und Systemansprüchen unter Berücksichtigung des Territorialitätsprinzips eine Haftung wegen inländischer Patentverletzung auslöst. Die Erscheinungsformen grenzüberschreitender Benutzungsfälle werden dabei praxisnah anhand vielfältiger Beispiele aus der Anmelde- und Erteilungspraxis herausgearbeitet und untersucht.

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