Die patentrechtliche Zwangslizenz im internationalen Investitionsschutzrecht

von Niklas Kaupert

225 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Zwangslizenzen ermöglichen im Ausnahmefall die Nutzung eines Patents gegen den Willen des Patentinhabers, wenn das öffentliche Interesse eine solche Einschränkung gebietet. Die Arbeit untersucht, welches Konfliktpotenzial dieses Instrument im Verhältnis zu den Schutzstandards internationaler Investitionsabkommen – etwa zum Schutz vor indirekten Enteignungen – aufweist. Sie entwickelt zugleich materiell-rechtliche und prozessuale Maßstäbe für die investitionsschutzrechtliche Einordnung der Zwangslizenz und ordnet die Wechselwirkungen mit anderen Rechtsregimen ein. Damit schafft die Untersuchung eine Grundlage, um der wachsenden praktischen Bedeutung der Zwangslizenz sachgerecht begegnen zu können.