Digital Services Act (DSA)

Kommentar zum Gesetz über digitale Dienste

von Björnstjern Baade, Christian Bergmann, Jürgen Bering, Albrecht Conrad, Jan Niklas Di Fabio, Theresa Ehlen, Sebastian Flick, Jessica Flint, Malte Frank, Paul Friedl, Maximilian Gerhold, Daniel Holznagel, Julian Jaursch, Chan-Jo Jun, Viktoria Kraetzig, Laureline Lemoine, Benjamin Lück, Niklas Maamar, Luigi Malferrari, Malaika Nolde, Philip Radlanski, Stefan Rauschenberger, Katharina-Sophia Rieger, Louis Rolfes, Simone Ruf, Niklas Schmidt, Tobias Schubert, Florentine Schulte-Rudzio, Katharina Schwalke, LK Seiling, Michael Terhörst, Simon Thalbauer, Juliana Trouet, Leonhard Weitz, Philipp Westerhoff, Johannes Wick, Lucas Wüsthof, Julia Zöchling

1400 Seiten, Hardcover

Kurzbeschreibung des Verlags

Aus der Praxis, und mit Tiefgang!

Der Digital Services Act (DSA) ist eine zentrale Säule der europäischen Regulierung von Online-Vermittlungsdiensten, d.h. insbesondere von so mächtigen Online-Plattformen wie TikTok, Facebook, Amazon & Co.

Wie zu erwarten, erzeugt die Verordnung einen hohen Compliance-Aufwand. Und es zeigt sich: Die EU meint es ernst mit der Umsetzung, wie zahlreiche Aufsichtsverfahren und erste Befassungen des EuG und des EuGH zeigen. Zugleich nimmt das private enforcement Fahrt auf, z.B. wenn Nutzer, NGOs und Verbände mit dem DSA gegen Internetriesen vorgehen.

Kurzum: Der DSA ist voll in der Praxis angekommen. Und der Beratungsbedarf ist enorm. Gerade an den vielen ab 2025 eingeleiteten Verfahren zeigt sich: Die schwierigen Fragen stellen sich nach Inkrafttreten des neuen Rechtsrahmens.

Zeit also für eine umfassende Kommentierung, welche mit starkem Praxisbezug und zugleich analytischem Tiefgang die nunmehr in der Praxis auftretenden Problemlagen in den Fokus nimmt und die „erste Welle“ des enforcement durch Aufsichtsbehörden und Gerichte, aber auch die praktischen Umsetzungen bereits voll einbeziehen kann.

Die Autorinnen und Autoren kommen ganz überwiegend aus der Praxis und bringen ausgewiesene DSA-Expertise mit sich: v.a. Anwälte und Anwältinnen, die sowohl auf Nutzerseite als auch auf Seiten von Big-Tech vertreten, mit dem DSA befasste Mitarbeiter aus der Kommission und nationalen Aufsichtsbehörden, sowie von einschlägigen NGOs und Vermittlungsdiensten selbst.

Beispiele für die besondere Praxisorientierung sind Schwerpunktsetzungen z.B. bei

Fragen des private enforcement und kollektiver Rechtsdurchsetzung

Zulässigkeit der Anbieter-AGBs

Rechtsschutz gegen Moderationsentscheidungen

Jugendmedienschutz

Compliance von Handelsplattformen (Know-your-Business-Customer principle usw.)

Datenzugang von NGOs und Forschenden

Designierung als VLOP (Verfahren und Rechtsschutz), Aufsichtsgebühren

Begriff des systemischen Risikos und Risikominderungsregime in der praktischen Anwendung

Haftung der Vermittlungsdienste für rechts- und AGB-widrige Inhalte

Spezifische Abgrenzungen und Überschneidungen zu andere Rechtsakten, insbesondere DS-GVO und KI-VO.

Aufsichtsverfahren: Kooperationspflichten gegenüber Behörden, Bindungswirkungen der Aufsichtsverfahren, Verjährungsfragen, Sanktionsinstrumente und Rechtsschutz, Verpflichtungszusagen u.v.m.

• Reihe: Heidelberger Kommentar
• Themen: Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Digital-, IT- und Kommunikationsrecht, Postrecht
• ISBN: 9783811468016
• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 12.11.2026
• Größe: 21 x 14.5 cm
• Verlag: C.F. Müller
• Herausgegeben von: Daniel Holznagel