Patentgesetz - PatG 2025

72 Seiten, Taschenbuch, ab 1 Jahre
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ISBN 9783819030895
Erscheinungsdatum 12.02.2025
Genre Recht
Verlag epubli
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Kurzbeschreibung des Verlags

Das Patentgesetz (PatG) regelt in Deutschland die Erteilung, den Schutz und die Durchsetzung von Patenten. Es definiert die Voraussetzungen für die Patentierbarkeit (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit) und den Anmeldeprozess beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Zudem enthält es Vorschriften zu Patentverletzungen, Lizenzen, Einsprüchen und Nichtigkeitsklagen. Ein erteiltes Patent gewährt dem Inhaber für maximal 20 Jahre ein exklusives Nutzungsrecht.

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