Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin - VersFG BE 2025

von Ronny Studier

24 Seiten, Heft, ab 1 Jahre

Kurzbeschreibung des Verlags

Das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin (VersFG BE) regelt das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in der Hauptstadt und legt die Rahmenbedingungen für öffentliche und nichtöffentliche Versammlungen fest. Es bestimmt die Anmeldepflicht für Versammlungen unter freiem Himmel, die Rechte und Pflichten von Veranstaltern und Teilnehmern sowie mögliche Auflagen durch die Behörden. Zudem enthält das Gesetz Regelungen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit, zum Verbot bestimmter Versammlungen sowie zu polizeilichen Maßnahmen bei Störungen oder Gefährdungen. Ziel des VersFG BE ist es, die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, gleichzeitig aber auch den Ausgleich mit anderen Rechtsgütern, wie der öffentlichen Ordnung, sicherzustellen.

• ISBN: 9783819051586
• Erscheinungsdatum: 10.03.2025
• Genre: Recht
• Verlag: epubli
• Empf. Lesealter: ab 1 Jahre