Nullum Tributum Sine Lege

Der steuerrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz im deutsch-polnischen Rechtsvergleich
378 Seiten, Hardcover
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Reihe Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
ISBN 9783828847941
Erscheinungsdatum 21.10.2022
Genre Recht/Internationales Recht, Ausländisches Recht
Verlag Tectum Wissenschaftsverlag
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Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden
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Kurzbeschreibung des Verlags

Das Steuerrecht gilt häufig als unverständlich. Gerade Personen ohne steuerrechtliche Ausbildung verlieren häufig den Überblick darüber, wie hoch ihre Schuld gegenüber dem Fiskus eigentlich ist. Dennoch wurde im materiellen deutschen Steuerrecht noch keine Norm wegen fehlender Bestimmtheit und Klarheit verworfen. Anders ist es im polnischen Verfassungsrecht. Dort wurde 2004 die Steuermissbrauchsgeneralklausel verworfen, die mit dem bestehenden § 42 AO fast identisch ist.
Dieses Urteil wird im Rahmen des Rechtsvergleichs analysiert. Im Hinblick auf die zunehmenden Einflüsse des Unionsrechts werden Maßstäbe für Gesetzesformulierungen erarbeitet, die für eine konsistente Rechtsprechung sowie eine bessere Verständlichkeit sorgen sollen.

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