Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes

Grenze der Äußerungsbefugnisse staatlicher Organe

von Emily Henninger

234 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.

• Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
• Themen: Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Verfassungs- und Verwaltungsrecht Verfassungsrecht
• ISBN: 9783828848863
• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 28.06.2023
• Größe: 21 x 14.8 cm
• Verlag: Tectum Wissenschaftsverlag