Erschöpfung von Markenrechten

von Larissa Ohligs-Kürig

248 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie 89/104/EWG in nationales Recht ( 24 I MarkenG) wurde der in Deutschland geltende Grundsatz der internationalen Ersch�pfung von Markenrechten zu Gunsten einer nur europaweiten Ersch�pfung aufgegeben. Darin wird vor allem von den importierenden Wirtschaftszweigen eine Behinderung des freien Welthandels gesehen.
Das Werk untersucht, ob eine R�ckkehr zu dem Grundsatz der internationalen Ersch�pfung empfehlenswert oder sogar erforderlich ist. Besondere Ber�cksichtigung findet die Systematik und Formulierung des Art. 7 der EG-Richtlinie, die internationale Rechtslage sowie die Entwicklung der Rechtsprechung aus europ�ischer und internationaler Sicht. Einen weiteren Aspekt stellt die Frage der Vereinbarkeit der europ�ischen Ersch�pfungsregelung mit den Vorschriften des GATT 1994 und des TRIPS-Abkommens dar. Auch die Auswirkung der im Laufe der Zeit gewandelten Funktionenlehre auf die Reichweite der markenrechtlichen Ersch�pfung wird in die Untersuchung einbezogen. Abschlie�end wird der gesamte Themenkomplex unter dem Gesichtspunkt wirtschaftlicher Interessen betrachtet.

• Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
• ISBN: 9783832963187
• Erscheinungsdatum: 22.07.2011
• Genre: Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht
• Verlag: Nomos