Sozialrecht und Vergaberecht

Die Anwendbarkeit des Kartellvergaberechts auf Sozialleistungsträger bei der sozialrechtlichen Leistungserbringung durch Dritte

von Hartmut Lange

239 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Angesichts der immensen Bedeutung sozialrechtlicher Leistungserbringungen kommt der Klrung der Frage, ob und ggf. in welchem Ausma� die Sozialleistungstr�ger an das europ�isch gepr�gte Kartellvergaberecht gebunden sind, erhebliche Relevanz zu. Der Autor f�hrt den Nachweis, dass das Kartellvergaberecht keine Anwendung auf Sozialleistungstr�ger findet.
Das Werk nimmt eine Gesamtbetrachtung der Leistungserbringung durch Dritte im Sozialrecht vor und zeigt auf, dass Sozialleistungstr�ger als ��ffentliche Auftraggeber� i.S.d. � 98 GWB und alle potentiellen sozialrechtlichen Leistungserbringer als �Unternehmen� i.S.d. � 99 Abs. 1 GWB anzusehen sind, dass (koordinationsrechtliche) �ffentlich-rechtliche Vertr�ge und Verwaltungsakte gleicherma�en dem Vertragsbegriff des � 99 Abs. 1 GWB unterfallen und dass auch eine Beschaffungst�tigkeit der Tr�ger vorliegt. Der Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts ist letztlich mangels Entgeltlichkeit der Beschaffungsvertr�ge nicht er�ffnet, wobei die Entgeltlichkeit nicht schon mit dem Hinweis darauf verneint werden kann, dass in den Vertr�gen zwischen Sozialleistungstr�gern und Sozialleistungserbringern Konzessionsvertr�ge zu sehen seien.

• Reihe: Schriften zum Sozialrecht
• ISBN: 9783832965150
• Erscheinungsdatum: 21.03.2011
• Genre: Recht/Arbeitsrecht, Sozialrecht
• Verlag: Nomos