Die Privilegierung von Musikverlegern durch Sonderregelungen für Musiknoten im Urheberrecht

Eine Analyse unter Berücksichtigung des Dreistufentests
171 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht UFITA
ISBN 9783832966263
Erscheinungsdatum 14.11.2011
Genre Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht
Verlag Nomos
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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden
nomos@nomos.de
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Kurzbeschreibung des Verlags

Der Autor wirft einen kritischen Blick auf die Sonderbestimmungen fr Musiknoten im Rahmen der Schranken des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Diese sind in den �� 53 und 46 UrhG enthalten und bedeuten eine Privilegierung der Rechteinhaber. Dabei handelt es sich zumeist um Musikverlage. Unter Ber�cksichtigung der Bestimmungen des europ�ischen Urheberrechts, insbesondere der Vorgaben des Dreistufentests, sowie der Systematik der Schrankenbestimmungen des UrhG sind die privilegierenden Vorschriften f�r Musiknoten �berwiegend nicht berechtigt. Insbesondere der praktisch relevante Ausschluss des Vervielf�ltigungsrechts zum privaten und zum sonstigen eigenen Gebrauch erscheint nach der Analyse der tats�chlichen Voraussetzungen und der Motive des Gesetzgebers bei der Schaffung der Schranke des � 53 auf der einen Seite sowie der Einf�hrung der Sonderregelung des � 53 Abs. 4 lit. a UrhG auf der anderen Seite nicht gerechtfertigt. Das Werk ist ein Beitrag zur aktuellen Diskussion um die Neuordnung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts und zeigt die M�glichkeit einer Vereinfachung der Vorschriften auf.

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