Die Förderung gemeinnütziger Körperschaften durch öffentliche Aufträge und Dienstleistungskonzessionen

Eine Reformüberlegung angesichts der Beihilfeneigenschaft von Steuervergünstigungen und öffentlichen Zuwendungen
224 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Nomos Universitätsschriften Recht / Strafrecht in Deutschland und Europa
ISBN 9783832966447
Erscheinungsdatum 12.08.2011
Genre Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht
Verlag Nomos
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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden
nomos@nomos.de
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Kurzbeschreibung des Verlags

Das Werk zeigt auf, dass die staatliche Finanzierung gemeinntziger K�rperschaften gro�enteils mit dem EU-Beihilfenverbot f�r Unternehmen unvereinbar ist. Hierbei legt es vor dem Hintergrund des EuGH-Urteils �Italienische Bankstiftungen� einen Schwerpunkt auf die Frage, unter welchen Voraussetzungen staatliche Mittel an Gemeinn�tzige, die Tochtergesellschaften mit Erwerbszweck haben, als verbotene Beihilfen zu qualifizieren sind. Um den Konflikt mit dem Beihilfenrecht zu l�sen, erw�gt die Autorin sodann, Gemeinn�tzige durch die bevorzugte Vergabe �ffentlicher Auftr�ge und Dienstleistungskonzessionen zu f�rdern und stellt fest, dass signifikante M�glichkeiten bestehen.

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