Grundfragen des kartellvergaberechtlichen Auftraggeberbegriffs

Am Beispiel der Studentenwerke Baden-Württembergs

von Thomas Puhl

251 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Der schwierige Begriff des �ffentlichen Auftraggebers� entscheidet �ber den personellen Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts. Streitig sind v.a. die Kriterien der erforderlichen �Staatsn�he� f�r Organisationen im Grenzbereich zwischen Staat und Gesellschaft: Wie ist die unentgeltliche/verg�nstigte (Gebrauchs-) �berlassung von Gegenst�nden durch den Staat zu bewerten und periodengerecht zuzuordnen? Wann das Aufkommen �eigener� Abgaben dem �staatlichen� Finanzierungsanteil zuzurechnen? Die selektive Abgabenverschonung (etwa gemeinn�tziger Einrichtungen)? Die Beg�nstigung durch verbilligte Darlehen, eine staatliche �Anstaltslast�? Wann Aufwendungsersatz f�r staatliche Indienstnahme? Am Markt erzielte Erl�se der Einrichtung, die mit Hilfe staatlicher Zuwendungen oder �Beteiligung� am Grundkapital in fr�heren Haushaltsperioden Jahre sp�ter erwirtschaftet werden? Reicht es, wenn eine allgemeine �Gesamtschau� die �Beherrschung� einer Einrichtung durch andere �ffentliche Auftraggeber analog � 17 AktG ergibt? Was sind �Verb�nde� i.S.v. � 98 Nr. 3 GWB?
Die Studie beantwortet diese u.a. Grundfragen am Beispiel der Studentenwerke und betrifft eine Vielzahl �intermedi�rer� Einrichtungen, die bisher au�erhalb des Vergaberechts operieren.

• Reihe: Schriften zum Wirtschaftsverwaltungs- und Vergaberecht
• ISBN: 9783832967239
• Erscheinungsdatum: 07.12.2011
• Genre: Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht
• Verlag: Nomos