Zugangshürden im Kommunalwahlrecht

Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage in Nordrhein-Westfalen

von Johannes Dietlein, Daniel Riedel

102 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

ber die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zul�ssigkeit von Sperrklauseln wird seit Jahren auf allen Ebenen des Wahlrechts leidenschaftlich gestritten. Neben dem Europa-, Bundestags- und Landtagswahlrecht ist dabei in neuerer Zeit vor allem das Kommunalwahlrecht zu einem zentralen Diskussionsfeld avanciert. So hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in mehreren Entscheidungen die im Lande geltenden Regelungen f�r verfassungswidrig erkl�rt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die gegenw�rtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangsh�rden und lotet die verbleibenden Freir�ume f�r m�gliche legislative Ma�nahmen aus.

• Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
• ISBN: 9783832970406
• Erscheinungsdatum: 03.01.2012
• Genre: Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
• Verlag: Nomos