Rabattverträge über patentgeschützte Arzneimittel

von Joachim Mandl

273 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Bei Rabattvertrgen im Bereich der generischen Wirkstoffe besteht weitgehend Klarheit �ber die rechtlichen Rahmenbedingungen f�r ihre Vergabe. Ganz anders ist dies bei Rabattvertr�gen, die patentgesch�tzte Wirkstoffe zum Gegenstand haben. Es ist noch nicht einmal gekl�rt, ob das Vergaberecht hier �berhaupt Anwendung findet. Es existiert nur sehr wenig Rechtsprechung in diesem Bereich. Auch die Literatur hat sich mit diesem Problemkomplex bisher nur sehr eingeschr�nkt befasst.

Der Band will zur Aufkl�rung dieser Unklarheiten beitragen. Die Rahmenbedingungen f�r die �ffentliche Ausschreibung von Rabattvertr�gen im Bereich der patentgesch�tzten Originale werden zusammengetragen und analysiert. Auch die Erg�nzung des �ffentlichen Auftragsbegriffs um ungeschriebene Tatbestandsmerkmale (Lenkungs- und Steuerungswirkung und Exklusivit�t) wird n�her untersucht. Der Rechtsanwender soll einen Leitfaden f�r die Gestaltung einer entsprechenden Ausschreibung erhalten. Nur wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen klar sind, kann sich das Instrument des Rabattvertrages auch im Bereich der patentgesch�tzten Originale etablieren und zu einer effektiven Kostenkontrolle beitragen.

• Reihe: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
• ISBN: 9783832971908
• Erscheinungsdatum: 26.04.2012
• Genre: Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
• Verlag: Nomos