Technologietransfer-Verträge und das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen

Die Verwertung von Immaterialgüterrechten im Spannungsverhältnis von Rechtssicherheit und Ökonomisierung im Zeitalter des 'more economic approach' im Europäischen Kartellrecht
316 Seiten, Taschenbuch
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Reihe LES - Schriftenreihe zum Technologietransfer
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein Wettbewerbs- und Kartellrecht
ISBN 9783832977078
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 28.03.2013
Größe 22.7 x 15.3 cm
Verlag Nomos
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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden
nomos@nomos.de
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die Verwertung von Immaterialgterrechten ist seit jeher dem Spannungsverh�ltnis zwischen Immaterialg�terrecht und Kartellrecht ausgesetzt. Das Kartellrecht verfolgt das Ziel, Marktzutrittsschranken abzubauen und die M�rkte offen zu halten. Das Immaterialg�terrecht gew�hrt Ausschlie�ungsrechte. Die Rechtsgebiete scheinen sich deshalb auf den ersten Blick zu widersprechen. Jedoch nicht jede Technologietransfer-Vereinbarung stellt per se eine wettbewerbsbeschr�nkende Vereinbarung dar. Im Zeitalter des "more economic approach" sind im Rahmen der Bewertung, ob von einer Technologietransfer-Vereinbarung eine wettbewerbsbeschr�nkende Wirkung ausgeht, verst�rkt �konomische Aspekte zu ber�cksichtigen. Diese Bewertung ist komplex und prim�r von den Adressaten des Kartellverbots, den Unternehmen, eigenverantwortlich vorzunehmen. Die dadurch entstehende Rechtsunsicherheit auf Adressatenseite darf Innovationswettbewerb jedoch nicht verhindern! Der gesetzliche Rahmen ist deshalb zu �ndern.

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Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein Wettbewerbs- und Kartellrecht
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