Gegen Wahlen
Warum Abstimmen nicht demokratisch ist

von David van Reybrouck

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Übersetzung: Arne Braun
Verlag: Wallstein
Format: Taschenbuch
Genre: Politikwissenschaft/Politisches System
Umfang: 200 Seiten
Erscheinungsdatum: 01.08.2016


Rezension aus FALTER 35/2016

Dann soll doch das Los entscheiden!

Der belgische Historiker David Van Reybrouck sieht die Fixierung auf Wahlen als Ursache für die Demokratiekrise – und überzeugt nicht ganz

Der belgische Historiker und Archäologe David Van Reybrouck geht aufs Ganze mit seiner These: „Wir sind dabei, unsere Demokratie kaputt zu machen, indem wir sie auf Wahlen beschränken, und das, obwohl Wahlen nie als demokratisches Instrument gedacht waren.“
Nicht erst mit dem Blick auf das postdemokratische Berlusconi-Italien kann jedermann wahrnehmen, dass es um die parlamentarisch-repräsentative Demokratie überall schlecht bestellt ist: Die Wahlbeteiligung sinkt ebenso so schnell wie das politische Vertrauen in Politiker und Demokratie, d.h. in die Parteiendemokratie.
Parteien sollen, wie es im deutschen Grundgesetz heißt, bei „der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken“ (GG Art. 21), aber längst sind aus orchestral Mitwirkenden selbstherrliche Dirigenten geworden, obwohl im EU-Durchschnitt nur 4,65 Prozent der Wähler einer Partei angehören. Der Diagnose, die Van Rey­brouck der Parteiendemokratie stellt, kann man nur zustimmen.
Van Reybroucks These ist also plausibel und empirisch triftig. Anzuzweifeln ist der Maßstab, mit dem der Autor die Krise der Parteiendemokratie misst. Der beruht auf gerade einmal zwei Kriterien: das eine, die Effizienz, ist von grobianischer Einfachheit und stammt aus der Betriebswirtschaft; das andere, die Legitimität, ist ein Kobold, mit dem im Laufe der Geschichte Herrschaftsverhältnisse aller Art verschleiert und schöngeredet wurden.

Effizienz und Legitimität
Die Krise der Demokratie besteht für Van Reybrouck in einem Mangel an Effizienz und sinkender Legitimität. „Es wird immer langsamer regiert.“
Das mag in Einzelfällen zutreffen, aber öfter wird in Parteiendemokratien nicht zu langsam, sondern zu schnell und zu viel regiert. Das gilt nicht nur für die Sicherheitspolitik.
Van Reybrouck räumt das selbst ein, wenn er feststellt: „Der Wahn des Tages regiert wie nie zuvor.“ Das bezieht sich auf die Medien und das Verhältnis von Medien und Politik, das vom „Inzidentialismus“ beziehungsweise Aktualitätsfetischismus bestimmt wird: also vom sich täglich ändernden Interesse der Medien an einem Knüller und vom Interesse von Politikern und Parteien, auf diesen medialen Zug aufzuspringen.
Die Krise der Demokratie erzeugt nach Van Reybrouck so ein „Demokratiemüdigkeitssyndrom“, das man hierzulande etwas ungenau Politikverdrossenheit nennt. Das Syndrom erscheint in drei Formen: Populismus, Ruf nach einer Technokratie, Antiparlamentarismus – die drei gefährlichsten Feinde der Demokratie.
Bis hierhin kann man Van Reybrouck folgen. Aber dann macht er einen neuen Krisenfaktor aus. Nicht die institutionellen Defizite der Parteiendemokratie verursachen die Krise der Demokratie, sondern deren substanzieller Kern – die Wahlen. In der „elektoral-repräsentativen“ Demokratie regiere nämlich nicht das Volk, sondern eine von Parteiinteressen und persönlichen Seilschaften bestimmte Elite oder Aristokratie, die sich dem Volk zur Wahl stelle.

Bürger mündiger als je zu vor
Wahlen, so der Autor, werden zum „Sakrament des neuen Glaubens“ – des Wahlfetischismus. Der garantiert, dass in Wahlen seit der Französischen Revolution immer nur eine Elite zur Wahl steht, obwohl das Wahlrecht seither ausgedehnt und formal verallgemeinert, das heißt demokratisiert wurde. Unbestreitbar.
Die „elektoral-repräsentative Demokratie“, die nur Aristokratien an die Macht bringe und so ihre Rest-Legitimität einbüße, hält der Autor für anachronistisch und „primitiv. Eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht (…). Wahlen sind der fossile Brennstoff der Politik.“
Um das plausibel zu machen, bedient sich Van Reybrouck allerdings einer technologisch-historischen Doppelstrategie von minderer Überzeugungskraft.
Technologisch wurden die Bürger
seiner Meinung nach dank der sozialen
Medien „mündiger als je zuvor“, die Verhältnisse werden angeblich „horizontaler“. Bürger seien nicht mehr Leser und Konsumenten, sondern Chefredakteure und Produzenten.
Historisch argumentiert Van Reybrouck mit dem Hinweis auf die athenische Demokratie, in der Politiker und Richter nicht aus einer Elite ausgewählt, sondern durch das Los bestimmt wurden.
Sicher wird dadurch persönlicher oder oligarchisch-aristokratischer Einfluss neutralisiert und die Auswahl dem Zufall überlassen, aber ob und wie das zu einer vertieften Demokratie führt, bleibt unklar. Die Sitzverteilung würde sicher repräsentativer und die Chancengleichheit wüchse. In einer „aleatorisch-repräsentativen Demokratie“ entstünde virtuell ein Gleichgewicht zwischen Regierenden und Regierten, was schon Aristoteles festgestellt hat.

Zweifel an der Zufallsstichprobe
Es bleiben jedoch erhebliche Zweifel, ob allein mit dem Ersetzen von Wahlen durch ein Losverfahren oder eine mehrstufige Kombination beider Verfahren die sozialen Ungleichheiten und die Interessenvielfalt zu beseitigen beziehungsweise zu homogenisieren wären.
Bei allem Verständnis für die demokratische Notwendigkeit von mehr Bürgerbeteiligung und direkter politischer Beratschlagung unter Bürgern sowie für die Beschneidung des Einflusses von Parteien, Verbänden, Oligarchen und Lobbyisten ist es theoretisch und politisch eher abenteuerlich, das Mittel einer Zufallsstichprobe allein als Garant für mehr Chancengleichheit aus dem Hut zu zaubern.
Wahlen sind wirklich nicht das A und O einer Demokratie, aber das Los mit Sicherheit auch nicht.

Rudolf Walther in FALTER 35/2016 vom 02.09.2016 (S. 21)


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