Zwangslizenzen an Patenten

von Jeannette Viniol

195 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Die Verweigerung einer Lizenz gehrt zu den grundlegenden Rechten des Patentinhabers. Gleichzeitig kann sie im Einzelfall dazu geeignet sein, M�rkte vollst�ndig abzuschotten und deren Weiterentwicklung um Jahre zu verz�gern. In diesem Spannungsfeld k�nnte die patentrechtliche Zwangslizenz eine angemessene Alternative zum kartellrechtlichen L�sungsweg bilden. Dies scheitert jedoch an ihrer fehlenden praktischen Bedeutung. Rechtsprechung und Literatur verfolgen daher den kartellrechtlichen Ansatz, der allerdings insoweit mit Wertungswiderspr�chen zu k�mpfen hat, als ein kartellrechtlicher Eingriff das Vorliegen einer Missbrauchshandlung voraussetzt. Eine solche l�sst sich insbesondere bei reiner Aus�bung eines Patents nicht immer widerspruchsfrei begr�nden.

Auch anhand der Entstehungsgeschichte des Patentrechts zeigt die Untersuchung auf, warum ein im Patentrecht verorteter L�sungsweg der sachlich richtige w�re. Auf der Suche nach einer auch praktisch gangbaren L�sung werden die so gewonnenen Erkenntnisse auf die kartellrechtliche Herangehensweise �bertragen. Im Ergebnis wird damit aufgezeigt, wie im Einzelfall aus wettbewerbsbedingter Sicht notwendig erscheinende Eingriffe m�glich bleiben k�nnen und gleichzeitig dem Patentinhaber ein Mindestma� an Rechtssicherheit bez�glich der Aus�bung seines Schutzrechts gew�hrt werden kann.

• Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
• ISBN: 9783848701704
• Erscheinungsdatum: 30.07.2013
• Genre: Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht
• Verlag: Nomos