Verfassungsunmittelbare Sperrklauseln auf Landesebene

Wahlrechtsgleichheit - Verfassungsrevision - Homogenität

von Lothar Michael

169 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte in Deutschland zeichnet sich durch eine fundamentale Skepsis und Rigiditt gegen�ber wahlrechtlichen Sperrklauseln aus. Sie beruht auf einer historisch angreifbaren richterlichen Ma�stabsetzung.
Die Studie lotet aus, ob der verfassungs�ndernde Gesetzgeber insbesondere auch auf Landesebene diese Rechtsprechung gegenstandslos machen k�nnte. Dabei werden Grundfragen der Ma�st�be der Wahlrechtsgleichheit, der Verfassungs�nderung und der Homogenit�t aufgeworfen.
Sie kommt zu dem Ergebnis, dass verfassungsunmittelbare Sperrklauseln nicht gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verfassungs�nderung versto�en w�rden und dass der verfassungs�ndernde Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene insoweit vergleichbare Spielr�ume hat. Verfassungsrechtlich w�re z. B. die Einf�hrung einer verfassungsunmittelbaren Sperrklausel f�r Kommunalwahlen in eine Landesverfassung ebenso m�glich wie die Regelung einer Sperrklausel f�r Europawahlen im GG.

• Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
• ISBN: 9783848725984
• Erscheinungsdatum: 27.08.2015
• Genre: Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
• Verlag: Nomos