Regel oder Ausnahme? - Die einstweilige Leistungsverfügung am Beispiel des § 83 EEG 2014

399 Seiten, Taschenbuch
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Reihe GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
ISBN 9783848731596
Erscheinungsdatum 19.08.2016
Genre Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
Verlag Nomos
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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden
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Kurzbeschreibung des Verlags

Das EEG enthlt in � 83 EEG 2014 eine besondere Regelung f�r den einstweiligen Rechtsschutz des Anlagenbetreibers gegen den Netzbetreiber. Abweichend von der Grundkonstellation des einstweiligen Rechtsschutzes sieht das EEG die Durchsetzung der Rechte des Anlagenbetreibers durch eine sog. Leistungsverf�gung vor und modifiziert die Anforderungen an den Verf�gungsgrund. Das Werk setzt sich zun�chst mit den Grundlagen der Leistungsverf�gung nach der ZPO auseinander und nimmt kritisch zu der restriktiven Anwendung in der Praxis Stellung. Der Hauptteil des Werkes besch�ftigt sich sodann mit den Einzelheiten der Regelung in � 83 EEG 2014 und bewertet die Rechtsschutzm�glichkeiten in verschiedenen praktischen Konstellationen des EEG. Hierbei wird insbesondere auf die Rechtsprechung eingegangen und herausgearbeitet, dass der Sinn und Zweck der Norm in der Rechtspraxis vielfach nicht hinreichend beachtet wird.

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