Nießbrauch am Patent

Eine Abgrenzung zur ausschließlichen Lizenz

von Matthias Jentsch

219 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Seit Inkrafttreten des BGB bis heute ist das Rechtsinstitut Niebrauch f�r die �bertragung von immaterialg�terrechtlichen Nutzungsrechten nie ernsthaft in Betracht gezogen worden. Stattdessen werden in der Praxis �einfache� bzw. �ausschlie�liche� Lizenzen einger�umt. Grund hierf�r sind die nach der bisher herrschenden Meinung mehrheitlich nicht dispositiven Nie�brauchsregelungen des BGB. Demzufolge wird der Nie�brauch am Patent als nicht �bertragbar angesehen und gilt f�r die Praxis aufgrund dieser mangelnden Flexibilit�t als ungeeignet.
Der Autor hinterfragt die bisherigen Feststellungen zur Abdingbarkeit der Nie�brauchsvorschriften und erarbeitet eine Methodik, wie diese zu pr�fen ist. Er kommt hierbei zu dem Schluss, dass die f�r das Patent relevanten Normen des Nie�brauchsrechts allesamt dispositiv sind.

• Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
• ISBN: 9783848733712
• Erscheinungsdatum: 27.07.2016
• Genre: Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht
• Verlag: Nomos