Das Recht kirchlicher Arbeitnehmer auf Streik

Zugleich ein Beitrag zur Neuauslegung des religionsgemeinschaftlichen Selbstbestimmungsrechts des Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 137 Abs. 3 S. 1 WRV

von Christian Arleth

249 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Das Bundesarbeitsgericht hlt den Ausschluss des Streikrechts in kirchlichen Einrichtungen f�r zul�ssig, soweit Gewerkschaften in das kirchliche Arbeitsrechtsregelungsverfahren �organisatorisch eingebunden� sind und die Umsetzung der Verhandlungsergebnisse verbindlich abgesichert ist. Wann diese Voraussetzungen erf�llt sind, l�sst es offen. Auch die Frage, welche koalitionsm��igen Mindestgarantien aus der Rechtsprechung des EGMR zu Art. 11 Abs. 1 EMRK folgen, behandelt es nur unzureichend.
Nach vorliegend vertretener Auffassung ist jedoch noch grundlegender anzusetzen: bei einer verfassungsrechtlichen (Neu-)Auslegung des religionsgemeinschaftlichen Selbstbestimmungsrechts. Durch die vorherrschende Auslegung werden die rechtsstaatlichen Grunds�tze der Gew�hrung effektiven Rechtsschutzes sowie der Verpflichtung des Staates zu religi�ser Neutralit�t verletzt. Zudem wird eine Besserstellung kirchlicher Arbeitgeber gegen�ber ihren Arbeitnehmern sowie anderen Arbeitgebern legitimiert.

• Reihe: Nomos Universitätsschriften Recht / Strafrecht in Deutschland und Europa
• ISBN: 9783848734856
• Erscheinungsdatum: 30.11.2016
• Genre: Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
• Verlag: Nomos