Demokratische Legitimation der Vollzugsstruktur der sektorspezifischen Regulierungsverwaltung

Eine Untersuchung am Beispiel der Telekommunikationsordnung
432 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Recht der Informationsgesellschaft
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Unterhaltungs- und Medienrecht
ISBN 9783848736157
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 16.02.2017
Größe 22.7 x 15.3 cm
Verlag Nomos
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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden
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Kurzbeschreibung des Verlags

Aufgrund der normativen Vorstrukturierung des Telekommunikationssektors durch den europäischen Gesetzgeber stellt sich die Frage, ob und wie die sektorspezifische Marktregulierung im Telekommunikationssektor demokratisch legitimiert werden könnte und sollte. Dabei könnte zum einen die klassische demokratische Legitimationsstruktur der (Ministerial-)Verwaltung in Deutschland berührt werden. Zum anderen wird dadurch die europäische Regulierungsverbundstruktur im Regulierungsvollzugsregime eingefügt, die die demokratischen Folgeprobleme bedingt. Um diesen Problemen auf den Grund zu gehen, wird die demokratische Legitimation aus der Perspektive des Grundgesetzes und des Lissabonner Vertrags analysiert. Darauf gestützt wird die Zulässigkeit der weisungsfreien Regulierungsbehörde im Rahmen der grundgesetzlichen demokratischen Legitimationsstruktur überprüft. Darüber hinaus wird untersucht, wie die europäische Regulierungsstruktur verbessert werden kann.

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