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| Reihe | Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht |
|---|---|
| ISBN | 9783848737819 |
| Erscheinungsdatum | 17.02.2017 |
| Genre | Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht |
| Verlag | Nomos |
| Lieferzeit | Lieferung in 7-14 Tagen |
| Herstellerangaben | Anzeigen Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden nomos@nomos.de |
Die Klrung der Frage, ob ein Gegenstand ein Mittel einer mittelbaren Patentverletzung darstellt, wirft regelm��ig erhebliche Schwierigkeiten auf. Grund daf�r ist nicht nur die F�lle unterschiedlicher Gegenst�nde, die eine Patentverletzung mittelbar f�rdern k�nnen. Hinzukommt, dass die mittelbare Patentverletzung diffizile und umstrittene Rechtsfragen aufwirft. Wann bezieht sich ein Mittel auf ein wesentliches Element der Erfindung? Werden auch Mittel zum Gebrauch eines gesch�tzten Erzeugnisses erfasst? Sind sog. passive Mittel und Anlassmittel ausgeschlossen? K�nnen dem Mittel vorgelagerte Mittel zu einer mittelbaren Patentverletzung f�hren?
Vor diesem Hintergrund teilt der Autor die in Betracht kommenden Gegenst�nde zun�chst in Kategorien ein. Anschlie�end widmet er sich der Kl�rung der offenen Rechtsfragen, um schlie�lich die zuvor gebildeten Mittelkategorien danach zu bewerten, ob bzw. inwieweit sie den Tatbestand der mittelbaren Patentverletzung erf�llen k�nnen.
| Reihe | Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht |
|---|---|
| ISBN | 9783848737819 |
| Erscheinungsdatum | 17.02.2017 |
| Genre | Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht |
| Verlag | Nomos |
| Lieferzeit | Lieferung in 7-14 Tagen |
| Herstellerangaben | Anzeigen Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden nomos@nomos.de |
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