Analoge Anwendung der Verordnung über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel auf Medizinprodukte?

Zugleich eine Kritik an der Handhabung ergänzender Schutzzertifikate durch Gesetzgebung und Rechtsprechung

von Robert Wenzel

253 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Dem Problem der Erosion des Patentschutzes von Arzneimitteln aufgrund ihres hohen Studien- und Zulassungsaufwands ist der europische Gesetzgeber durch die Schaffung eines erg�nzenden Schutzzertifikats im Wege der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 begegnet. Bis auf Pflanzenschutzmittel sind derzeit jedoch keine weiteren Erzeugnisse zertifikatsf�hig. Besonders problematisch ist dies im Hinblick auf Medizinprodukte. Sie verfolgen den gleichen Zweck wie Arzneimittel und k�nnen � zumindest unterst�tzend � eine arzneiliche Wirkung entfalten.
Die Arbeit geht der Frage nach, ob Medizinprodukte unter analoger Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 Zertifikatsschutz erhalten k�nnen. Insbesondere wird die Arzneimittelzulassung mit dem Konformit�tsbewertungsverfahren (und ggf. Konsultationsverfahren) f�r Medizinprodukte verglichen.
Weiteres Anliegen ist die kritische Auseinandersetzung mit der Handhabung erg�nzender Schutzzertifikate durch den europ�ischen Gesetzgeber und den Gerichtshof der EU.

• Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
• ISBN: 9783848738113
• Erscheinungsdatum: 23.02.2017
• Genre: Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht
• Verlag: Nomos