Lastengleichheit in der grundgesetzlichen Wertordnung

Zu den Rechtfertigungsanforderungen an ungleichmäßige Besteuerung
193 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Nomos Universitätsschriften Recht / Strafrecht in Deutschland und Europa
ISBN 9783848760596
Erscheinungsdatum 16.08.2019
Genre Recht/Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie
Verlag Nomos
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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden
nomos@nomos.de
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Kurzbeschreibung des Verlags

Obgleich das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab gleichmäßiger Besteuerung fast einmütig anerkannt wird, ist das deutsche Steuerrecht von zahlreichen Durchbrechungen dieses Grundsatzes gekennzeichnet. Die Rechtfertigungsanforderungen an steuerliche Ungleichbehandlungen aber sind auch nach einigen grundlegenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts hochumstritten. Zur Verwirrung trägt bei, dass die Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes auch grundsätzlich nicht vollständig geklärt ist. Ausgehend von einer Analyse der Werterechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Bedeutung des Gleichbehandlungsgebots im grundgesetzlichen Wertesystem entwickelt die Verfasserin ein eigenes gleichheitsrechtliches Prüfungsschema. Besondere Aspekte der Gleichheitsprüfung im Steuerrecht werden ausführlich behandelt. Danach ist das vom Bundesverfassungsgericht angewandte Folgerichtigkeitsgebot zugunsten einer allgemeinen Anforderungen entsprechenden Prüfungsfolge aufzugeben.

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