Die Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung und ihre Auswirkungen

Zugleich ein Beitrag zum Verständnis des Leistungsurteils und der vollstreckbaren notariellen Urkunde
355 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Allgemeines Zivilprozessrecht
ISBN 9783848774586
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 03.06.2022
Größe 22.7 x 15.3 cm
Verlag Nomos
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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die Unterwerfungserklärung ist in § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO normiert. Nach herrschender Meinung handelt es sich um eine prozessuale Erklärung. Diese einhellige Erkenntnis wirft Fragen auf, denn die Unterwerfungserklärung wird nicht in einem gerichtlichen Verfahren vor einem Organ der Rechtsprechung abgegeben. Im vorliegenden Werk wird eine Neubetrachtung der Unterwerfungserklärung entwickelt. Die Unterwerfungserklärung ist gerichtet auf die Schaffung eines Vollstreckungstitels. In diesem Zusammenhang setzt sich die Autorin auch mit der Rechtsnatur des Leistungsurteils und der vollstreckbaren notariellen Urkunde auseinander.

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